Aktuelles

So langsam nähert sich das Jahr 2025. Die Gemeinden in Bayern müssen jedes Jahr einen Etat planen, in dem festgelegt wird, mit welchen Einnahmen und Ausgaben gerechnet wird. An vielen Stellen muss der gemeindliche Kämmerer die Zahlen schätzen, da nicht immer im Vorfeld bekannt ist, wie die Steuereinnahmen exakt ausfallen oder, mit welchen Erhöhungen Tarifverträge abgeschlossen werden. Wenn der Haushalt einmal steht, bildet er die Arbeitsgrundlage für das ganze weitere Jahr. Alle Projekte, für die Mittel vorgesehen sind, können in Angriff genommen werden. Maßnahmen, für die keine Gelder angesetzt sind, liegen erst einmal auf Eis.

Aktuell sind alle Abteilungen im Rathaus dabei, ihre Zahlen zusammenzustellen und an unseren Kämmerer zu übermitteln. Dieser stellt dann einen Gesamtentwurf zusammen, der nach Rücksprache mit mir Ende Dezember an die Gemeinderäte verschickt werden soll. Anschließend ist geplant, im Januar den Haushalt in vier Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorzuberaten, bevor in der ersten Februarwoche der Gemeinderat einen finalen Beschluss fassen soll.

Leider stehen die Vorzeichen für den Etat 2025 alles andere als günstig. Bereits im vergangenen Jahr musste der Haupt- und Finanzausschuss zahlreiche Ausgabenpositionen streichen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen. Für das Jahr 2025 hat der Landkreis Aschaffenburg bereits angekündigt, seinen Hebesatz für die Kreisumlage deutlich anheben zu müssen. Dies bedeutet, dass alle Gemeinden mehr Geld an den Landkreis zahlen müssen. Zudem kommen spürbare Lohnsteigerungen beim Personal zum Tragen.

Der Markt Mömbris hatte Ende des Jahres 2006 18,4 Millionen Euro Schulden. Ende des Jahres 2023 lag der Schuldenstand bei 10,1 Millionen Euro und somit bei 868 Euro je Einwohner. Zwischenzeitlich war der Schuldenstand noch niedriger, allerdings ist dieser 2023 angestiegen. Im Rahmen eines Seminars des Bayerischen Gemeindetages letzte Woche wurde ich darüber informiert, dass dies kein Phänomen ist, das nur den Markt Mömbris betrifft. Im Jahr 2023 lag der Finanzierungssaldo aller bayerischen Kommunen bei negativen 2.464 Millionen Euro. Dies bedeutet, den Gemeinden fehlte genau dieser Betrag, um die oft verpflichtenden Ausgaben tätigen zu können. In keinem anderen Bundesland war die Finanzsituation der Kommunen vergleichbar schwierig. Auch der Ausblick auf die kommenden Jahre hat klar gezeigt, dass weiterhin mit hohen Defiziten zu rechnen ist.

Dies wird die Konsequenz mit sich bringen, dass der Markt Mömbris sich im kommenden Jahr insbesondere auf die gemeindlichen Pflichtaufgaben, zu denen insbesondere die Kindergärten, Schulen, Wasser- und Abwasserversorgung sowie die Feuerwehren zählen, konzentrieren muss. Viele weitere, sicherlich absolut wünschenswerte Vorhaben werden so lange zurückgestellt werden müssen, bis sich die finanzielle Situation wieder entspannt hat. Es gibt aber keinen Grund, nur pessimistisch in die Zukunft zu schauen. Eine Statistik, die der Gemeindetag ebenfalls aufgezeigt hat, stellt ersichtlich dar, dass auf Phasen, in denen die Gemeinden ein Finanzierungsdefizit hatten, auch immer wieder Phasen gefolgt sind, in denen die Einnahmen die Ausgaben überwogen haben.