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Im Januar hat der Haupt- und Finanzausschuss des Marktes Mömbris den gemeindlichen Haushalt in vier langen Sitzungen vorberaten. Am 4. Februar hat im Anschluss der Marktgemeinderat einstimmig den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Aus Sicht des Marktes Mömbris ist in diesem Jahr keine Haushaltsgenehmigung erforderlich, da wir in den vergangenen Jahren bereits Kreditaufnahmen genehmigt bekommen haben, die wir aber in dieser Höhe nicht gebraucht haben und folglich noch genug Volumen an genehmigten Krediten vorhanden ist, um die heuer geplanten 5,9 Millionen Euro abdecken zu können.

Mit Schreiben vom 18. Februar hat das Landratsamt Aschaffenburg diese Sichtweise bestätigt und dem Markt Mömbris die Freigabe erteilt, dass der Haushalt nun veröffentlicht und damit in Kraft gesetzt werden kann.

Die wichtigsten Projekte, die wir uns vorgenommen haben, sind keine Überraschung; die Spielräume in den Haushaltsberatungen waren denkbar eng und folglich sind lediglich Maßnahmen im Bereich unserer Pflichtaufgaben zur Ausführung vorgesehen.

An den beiden Grundschulen in Mömbris und Gunzenbach soll es durch Baumaßnahmen einerseits mehr Platz für die eigentliche Schule, aber auch neue Räumlichkeiten für die jeweilige Mittagsbetreuung geben. Durch die Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass künftig jedem Kind ein Betreuungsplatz angeboten werden kann. Im kommenden Monat März soll in beiden Fällen ein Architektenwettbewerb beendet werden und im Anschluss steht das Planungsbüro fest, mit dem die künftigen Baumaßnahmen angegangen werden.

Für die Feuerwehr Mömbris-Hutzelgrund soll im Gewerbegebiet ein neues Gerätehaus entstehen, das die bisherigen vier Gerätehäuser ersetzen soll. Derzeit laufen die Arbeiten, um die Entwässerung des Grundstücks herzustellen. Anfang Mai sollen dann spätestens die Rohbauarbeiten starten.

Im Bereich unserer Kindergärten stehen erhebliche Investitionen an. Die ehemalige Schule Dörnsteinbach soll zum Kindergarten umgebaut werden. Die Arbeiten laufen bereits seit ein paar Monaten und sollen im Spätsommer abgeschlossen werden. Dann können wir in Dörnsteinbach eine zusätzliche Krippen- und eine zusätzliche Regelgruppe anbieten.

Im Ortsteil Daxberg sind ebenfalls die Handwerker bereits am Arbeiten. Hier soll an den bestehenden Kindergarten ein Anbau für eine Krippengruppe erfolgen. Auch hier gehen wir davon aus, dass der Neubau noch in diesem Jahr genutzt werden kann und die bereits bestehende Daxberger Krippengruppe noch 2025 umziehen kann.

2025 soll mit einem neuen Bebauungsplan auch die Grundlage dafür gelegt werden, dass der Strötzbacher Kindergarten künftig ein neues Zuhause erhalten kann. Bisher sind die drei Gruppen in einem Containerkindergarten untergebracht. Dies war von Anfang an als Zwischenlösung konzipiert, bis es zu einem Neubau kommt. Hier wird in einem Architektenwettbewerb zu klären sein, ob es wirtschaftlich sinnvoll ist, den Kindergarten in die Rohbauturnhalle zu integrieren oder abzubrechen und neu zu bauen.

Im Bereich des Straßenausbaus soll in wenigen Monaten mit der Schönbornstraße in unserem Ortsteil Daxberg begonnen werden. Hier wurde eine Ausschreibung durchgeführt und der Gemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung den Auftrag vergeben können. Weiter ist geplant, den Ausbau der Ortsdurchfahrt Daxberg fortzuführen.

So erfreulich das Schreiben des Landratsamtes Aschaffenburg vom 18. Februar zunächst war, so enthält es doch auch eine Passage, die es durchaus in sich hat. So weist man den Markt Mömbris darauf hin, dass im Jahr 2026 Kreditaufnahmen geplant sind, die dann wieder vom Landratsamt genehmigt werden müssten. Eine Genehmigung wird uns aber nur in Aussicht gestellt, wenn die Hebesätze für die Grundsteuer A und B (derzeit 320 Prozent) zumindest auf den Landkreisdurchschnitt angehoben werden. Beide Sätze würden unter dem Landkreisdurchschnitt liegen, der aktuell bei 340 Prozent (Grundsteuer A) sowie 350 Prozent (Grundsteuer B) liegen würde. Zum dritten Mal müsse das Landratsamt nun darauf hinweisen, dass die Hebesätze für die Grundsteuer in den kommenden Jahren angehoben werden sollten.

Diese Zeilen sind in der Kombination mit der Grundsteuerreform durchaus bedeutsam. Durch die Reform werden einzelne Grundstückseigentümer wie auch Firmen mit deutlichen Mehrkosten belastet und von dort wird die Forderung erhoben, dass der Markt Mömbris den Grundsteuermessbetrag senken sollte. Ob dies für die Zukunft nach dem Schreiben des Landratsamtes, das ja unsere Rechtsaufsichtsbehörde ist, noch möglich ist, muss in Gesprächen geklärt werden.

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